AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen  
 

1. Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Lieferungen der Epatec GmbH. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Epatec GmbH schriftlich bestätigt wurden.
(2) Angebote und Lieferungen der Epatec GmbH richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden mit Firmensitz in der EU sowie der Schweiz.

2. Angebot und Vertragsgegenstand
(1) Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrags dar. Die anschließend von Epatec GmbH verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
(2) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Webseite sind ohne gesetzliche Mehrwertsteuer, und selbige wird nicht berechnet, wenn der Kunde gewerblicher Kunde mit Firmensitz innerhalb der EU (außer Deutschland) mit gültiger Ust.ID und auch das Lieferland innerhalb der EU ist.
(2) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produkts ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die Epatec GmbH kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die Epatec GmbH mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrags Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden.
(4) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden dem Kunden bei Bestätigung des Eingangs der Bestellung mitgeteilt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Webseite veröffentlicht.
(5) Bei Teillieferungen, die durch die Epatec GmbH veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen zu Lasten des Kunden, wenn nicht anders vereinbart. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung werden die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

4. Lieferzeiten
(1) Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig und werden dem Kunden spätestens mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung mitgeteilt.
(2) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die Epatec GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1) Versendet die Epatec GmbH die Ware an den Kunden, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über. Holt der Kunde die Ware ausnahmsweise in den Räumlichkeiten der Epatec GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der Epatec GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, daß die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Defekte Geräte werden gegen gleichwertige ausgetauscht, für eine Bearbeitung der eingesandten Geräte ist eine genaue Fehlerbeschreibung obligatorisch. Für die Beanspruchung der Gewährleistung muss eine RMA Nummer beantragt werden. Für eingesandte Ware ohne RMA Nummer übernehmen wir keine Haftung.
(3) Die Epatec GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

6. Haftungsbeschränkungen
(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Epatec GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Epatec GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen mußte. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswerts. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.

7. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Epatec GmbH sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten sind unter "Zahlungs- und Lieferbedingungen" unserer Webseite beschrieben (siehe www.epatec.de oder www.epatec.eu).
(3) Soweit nicht anders vereinbart, führt die Epatec GmbH den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse aus.
(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(5) Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden.
(6) Bei Zahlungsverzug ist die Epatec GmbH berechtigt, gegenüber dem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
(7) Die Aufrechnung ist außer bei von Epatec GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der Epatec GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und bis zum Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der Epatec GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
Bei gewerblichen Kunden gelten des weiteren folgende Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Epatec GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Epatec GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

9. Widerrufsrecht für gewerbliche Kunden
Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt für gewerbliche Kunden nicht. Im Falle einer Rücksendung behält die Epatec GmbH sich vor, eine Bearbeitungsgebühr (Mietgebühr) von bis zu 500 EUR zzgl. MwSt. zu erheben, abhängig von Zustand und Nutzungsdauer des zurückgesendeten Geräts. Die Kosten einer Rücksendung werden vom Käufer getragen. Erfolgt die Rücksendung nicht in der Originalverpackung, behalten wir uns eine Schadenspauschale vor. Von der Rücksendung ausgeschlossen sind Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

10. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11. Datenschutz
(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(2) Der Kunde willigt darin ein, daß seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von der Epatec GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(3) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Epatec GmbH nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und, sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege.
(4) Die Epatec GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(5) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

12. Schlußbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist Berlin.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.